Der Gründungszuschuss und das Einstiegsgeld sind die mit Abstand wichtigsten Fördermittel für Existenzgründer aus der Arbeitslosigkeit
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Stand: April 2011) gelten für alle Rechtsgeschäfte mit alg-zuschuss.de. Abweichende Bedingungen, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Diese AGB betreffen alle Verträge, die Sie mit uns über unsere Internetseite www.alg-zuschuss.de abschließen.
1. Geltungsbereich der allgemeinen Regeln
* Die Bestimmungen der Ziffern 1. bis 9. gelten für sämtliche Beratungs- und Contentangebote und für sämtliche Verträge von alg-zuschuss.de mit dem Auftraggeber unabhängig von Inhalt und Rechtsnatur der von alg-zuschuss.de angebotenen bzw. übernommenen Leistungen.
* Soweit Beratungsverträge oder Angebote von alg-zuschuss.de Bestimmungen enthalten, die von den folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, gehen die individuell angebotenen oder vereinbarten Vertragsregeln diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
* alg-zuschuss.de ist berechtigt, den Beratungsauftrag durch sachverständige unselbständig beschäftigte Mitarbeiter oder gewerbliche/freiberufliche Kooperationspartner (ganz oder teilweise) durchführen zu lassen.
2. Leistungsbeschreibung, Leistungen, Leistungsänderungen
* Auf www.alg-zuschuss.de bieten wir Ihnen in elektronischen Dateien gespeicherte Mustervorlagen zahlreicher Sachgebiete an. Die Dateien können Sie auf Ihren Computer bearbeiten, speichern und ausdrucken. Allein die Lieferung dieser Dateien per email an die angegebene email-Adresse, mit dem im jeweiligen Angebot beschriebenen Inhalt, ist Gegenstand des Vertrags, den Sie im Falle Ihres Einkaufs mit uns abschließen.
* Der Versand der Dateien ist kostenpflichtig, sofern ein Angebot nicht ausdrücklich als kostenlos oder Gratis gekennzeichnet ist.
* Die Kosten durch den Zugang zu unserem Internetangebot sowie die Verbindungskosten während der Nutzung unserer Website, tragen ausschließlich Sie.
* Die von uns angebotenen Mustervorlagen stehen in dem Dateityp und der Dateigröße, wie sie im jeweiligen Angebot beschrieben sind, per email zur Verfügung. Vorbehaltlich der elektronischen Zusendung der Dateien an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, haben Sie keinen Anspruch auf Lieferung der Mustervorlagen auf eine andere Art als per email (z.B. per Post) und / oder in irgendeiner anderen Form (z.B. in einem anderen Dateiformat; auf einem körperlichen Datenträger, z.B. auf CD-ROM).
* Es steht allein in Ihrer Verantwortung, für die technischen Voraussetzungen Sorge zu tragen, die Ihrerseits notwendig sind, um von uns an die von Ihnen angegebene email-Adresse versendete Dateien öffnen, bearbeiten und / oder speichern zu können (z.B. geeignetes Textverarbeitungsprogramm; z.B. geeignetes Tabellenkalkulationsprogramm).
* Wir unterstützen Sie dabei ohne rechtliche Verpflichtung durch entsprechende Informationsseiten auf www.alg-zuschuss.de und Telefonsupport innerhalb der Bürozeiten. Diese Auskunftserteilung gehört ausdrücklich nicht zu unseren vertraglichen Pflichten. Wir haften insoweit nicht für Vermögensschäden, die Ihnen möglicherweise aus Falschauskünften entstehen, es sei denn sie sind grob fahrlässig oder vorsätzlich von uns erteilt worden.
3. Vertragsschluss
* Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt in dem Augenblick zustande, in dem Sie während des Bestellvorgangs die Schaltfläche "Senden“ abschließen" anklicken. Die von uns üblicherweise zugesandte Bestätigungs-E-Mail nach Abschluss des Bestellvorgangs ist ausdrücklich nicht Voraussetzung des Vertragsschlusses.
* Der Vertrag umfasst ausschließlich die Bereitstellung von in elektronischen Dateien gespeicherten Mustervorlagen per email an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, wie sie in dem von Ihnen ausgewählten Angebot beschrieben sind. Nicht Gegenstand dieses Vertrages ist und allein in ihre Verantwortung fällt es, ob die erworbenen Dateien und die darin enthaltenen Vorlagen Ihren individuellen Verwendungsabsichten entsprechen.
* Falls Sie nicht uneingeschränkt mit einem von uns gelieferten Produkt zufrieden sind, erhalten Sie innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Kaufdatum, umgehend den von Ihnen bezahlten Warenwert voll ersetzt. Hierzu sind Sie verpflichtet uns kurz schriftlich vorab mitzuteilen, warum Sie einen Garantieantrag stellen wollen. Ihnen entstehen keine weiteren Kosten und Mühen. So bleibt in jedem Fall Ihr Kauf eine sichere Sache
(hier klicken für den Download des Geld zurück Garantie Antrags)
* Zur Bezahlung von kostenpflichtigen Dateien stehen Ihnen verschiedene Zahlungsarten offen. Welche dies im Einzelnen sind, entnehmen Sie bitte den Angebotsseiten auf www.alg-zuschuss.de. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsweise besteht nicht. Es gelten jedenfalls die nachfolgenden Bedingungen.
* Bezahlung per Micropayment. Bei Zahlung per Micropayment zahlen Sie per Überweisung direkt von Ihreem Konto.
6. Nutzungsbedingungen
* Die von Ihnen in Form von elektronischen Dateien erworbenen Vorlagen dürfen Sie zu Ihrem eigenen privaten oder gewerblichen Gebrauch speichern, vervielfältigen und bearbeiten. Dies gilt sowohl für die Dateien als auch für die Inhalte, soweit Sie z.B. Ausdrucke anfertigen. Davon ausgenommen ist der Gebrauch der elektronischen Dateien, um identische oder ähnliche Dienste wie unsere auf www.alg-zuschuss.de anzubieten.
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß §1 3 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder Ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Parkstrasse 3
02826 Görlitz
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie uns Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr und auf unsere Kosten zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
* Wir haften außer in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten für Vermögensschäden nur in den Fällen der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit ist unsere Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
9. Sonstige Bestimmungen
* Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG (Convention on Contracts for the International Sale of Goods = Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf = UN-Kaufrecht).
* Sofern Sie Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches sind, ist Görlitz der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten betreffend die unter Verwendung dieser AGB geschlossenen Verträge.
* Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Görlitz, 01. April 2011
KEYNA GROUP GMBH, Parkstrasse 3, 02826 Görlitz










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