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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Stand: Mai 2010) gelten für alle Rechtsgeschäfte mit alg-zuschuss.de. Abweichende Bedingungen, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Diese AGB betreffen alle Verträge, die Sie mit uns über unsere Internetseite www.alg-zuschuss.de abschließen.
1. Geltungsbereich der allgemeinen Regeln
* Die Bestimmungen der Ziffern 1. bis 8. gelten für sämtliche Beratungs- und Contentangebote und für sämtliche Verträge von alg-zuschuss.de mit dem Auftraggeber unabhängig von Inhalt und Rechtsnatur der von alg-zuschuss.de angebotenen bzw. übernommenen Leistungen.
* Soweit Beratungsverträge oder Angebote von alg-zuschuss.de Bestimmungen enthalten, die von den folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, gehen die individuell angebotenen oder vereinbarten Vertragsregeln diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
* alg-zuschuss.de ist berechtigt, den Beratungsauftrag durch sachverständige unselbständig beschäftigte Mitarbeiter oder gewerbliche/freiberufliche Kooperationspartner (ganz oder teilweise) durchführen zu lassen.
2. Leistungsbeschreibung, Leistungen, Leistungsänderungen
* Auf www.alg-zuschuss.de bieten wir Ihnen in elektronischen Dateien gespeicherte Mustervorlagen zahlreicher Sachgebiete an. Die Dateien können Sie auf Ihren Computer bearbeiten, speichern und ausdrucken. Allein die Lieferung dieser Dateien per email an die angegebene email-Adresse, mit dem im jeweiligen Angebot beschriebenen Inhalt, ist Gegenstand des Vertrags, den Sie im Falle Ihres Einkaufs mit uns abschließen.
* Der Versand der Dateien ist kostenpflichtig, sofern ein Angebot nicht ausdrücklich als kostenlos oder Gratis gekennzeichnet ist.
* Die Kosten durch den Zugang zu unserem Internetangebot sowie die Verbindungskosten während der Nutzung unserer Website, tragen ausschließlich Sie.
* Die von uns angebotenen Mustervorlagen stehen in dem Dateityp und der Dateigröße, wie sie im jeweiligen Angebot beschrieben sind, per email zur Verfügung. Vorbehaltlich der elektronischen Zusendung der Dateien an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, haben Sie keinen Anspruch auf Lieferung der Mustervorlagen auf eine andere Art als per email (z.B. per Post) und / oder in irgendeiner anderen Form (z.B. in einem anderen Dateiformat; auf einem körperlichen Datenträger, z.B. auf CD-ROM).
* Es steht allein in Ihrer Verantwortung, für die technischen Voraussetzungen Sorge zu tragen, die Ihrerseits notwendig sind, um von uns an die von Ihnen angegebene email-Adresse versendete Dateien öffnen, bearbeiten und / oder speichern zu können (z.B. geeignetes Textverarbeitungsprogramm; z.B. geeignetes Tabellenkalkulationsprogramm).
* Wir unterstützen Sie dabei ohne rechtliche Verpflichtung durch entsprechende Informationsseiten auf www.alg-zuschuss.de und Telefonsupport innerhalb der Bürozeiten. Diese Auskunftserteilung gehört ausdrücklich nicht zu unseren vertraglichen Pflichten. Wir haften insoweit nicht für Vermögensschäden, die Ihnen möglicherweise aus Falschauskünften entstehen, es sei denn sie sind grob fahrlässig oder vorsätzlich von uns erteilt worden.
3. Vertragsschluss
* Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt in dem Augenblick zustande, in dem Sie während des Bestellvorgangs die Schaltfläche "Senden“ abschließen" anklicken. Die von uns üblicherweise zugesandte Bestätigungs-E-Mail nach Abschluss des Bestellvorgangs ist ausdrücklich nicht Voraussetzung des Vertragsschlusses.
* Der Vertrag umfasst ausschließlich die Bereitstellung von in elektronischen Dateien gespeicherten Mustervorlagen per email an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, wie sie in dem von Ihnen ausgewählten Angebot beschrieben sind. Nicht Gegenstand dieses Vertrages ist und allein in ihre Verantwortung fällt es, ob die erworbenen Dateien und die darin enthaltenen Vorlagen Ihren individuellen Verwendungsabsichten entsprechen.
4. Bezahlung
* Zur Bezahlung von kostenpflichtigen Dateien stehen Ihnen verschiedene Zahlungsarten offen. Welche dies im Einzelnen sind, entnehmen Sie bitte den Angebotsseiten auf www.alg-zuschuss.de. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsweise besteht nicht. Es gelten jedenfalls die nachfolgenden Bedingungen.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Stand: Mai 2010) gelten für alle Rechtsgeschäfte mit alg-zuschuss.de. Abweichende Bedingungen, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Diese AGB betreffen alle Verträge, die Sie mit uns über unsere Internetseite www.alg-zuschuss.de abschließen.
1. Geltungsbereich der allgemeinen Regeln
* Die Bestimmungen der Ziffern 1. bis 8. gelten für sämtliche Beratungs- und Contentangebote und für sämtliche Verträge von alg-zuschuss.de mit dem Auftraggeber unabhängig von Inhalt und Rechtsnatur der von alg-zuschuss.de angebotenen bzw. übernommenen Leistungen.
* Soweit Beratungsverträge oder Angebote von alg-zuschuss.de Bestimmungen enthalten, die von den folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, gehen die individuell angebotenen oder vereinbarten Vertragsregeln diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
* alg-zuschuss.de ist berechtigt, den Beratungsauftrag durch sachverständige unselbständig beschäftigte Mitarbeiter oder gewerbliche/freiberufliche Kooperationspartner (ganz oder teilweise) durchführen zu lassen.
2. Leistungsbeschreibung, Leistungen, Leistungsänderungen
* Auf www.alg-zuschuss.de bieten wir Ihnen in elektronischen Dateien gespeicherte Mustervorlagen zahlreicher Sachgebiete an. Die Dateien können Sie auf Ihren Computer bearbeiten, speichern und ausdrucken. Allein die Lieferung dieser Dateien per email an die angegebene email-Adresse, mit dem im jeweiligen Angebot beschriebenen Inhalt, ist Gegenstand des Vertrags, den Sie im Falle Ihres Einkaufs mit uns abschließen.
* Der Versand der Dateien ist kostenpflichtig, sofern ein Angebot nicht ausdrücklich als kostenlos oder Gratis gekennzeichnet ist.
* Die Kosten durch den Zugang zu unserem Internetangebot sowie die Verbindungskosten während der Nutzung unserer Website, tragen ausschließlich Sie.
* Die von uns angebotenen Mustervorlagen stehen in dem Dateityp und der Dateigröße, wie sie im jeweiligen Angebot beschrieben sind, per email zur Verfügung. Vorbehaltlich der elektronischen Zusendung der Dateien an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, haben Sie keinen Anspruch auf Lieferung der Mustervorlagen auf eine andere Art als per email (z.B. per Post) und / oder in irgendeiner anderen Form (z.B. in einem anderen Dateiformat; auf einem körperlichen Datenträger, z.B. auf CD-ROM).
* Es steht allein in Ihrer Verantwortung, für die technischen Voraussetzungen Sorge zu tragen, die Ihrerseits notwendig sind, um von uns an die von Ihnen angegebene email-Adresse versendete Dateien öffnen, bearbeiten und / oder speichern zu können (z.B. geeignetes Textverarbeitungsprogramm; z.B. geeignetes Tabellenkalkulationsprogramm).
* Wir unterstützen Sie dabei ohne rechtliche Verpflichtung durch entsprechende Informationsseiten auf www.alg-zuschuss.de und Telefonsupport innerhalb der Bürozeiten. Diese Auskunftserteilung gehört ausdrücklich nicht zu unseren vertraglichen Pflichten. Wir haften insoweit nicht für Vermögensschäden, die Ihnen möglicherweise aus Falschauskünften entstehen, es sei denn sie sind grob fahrlässig oder vorsätzlich von uns erteilt worden.
3. Vertragsschluss
* Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt in dem Augenblick zustande, in dem Sie während des Bestellvorgangs die Schaltfläche "Senden“ abschließen" anklicken. Die von uns üblicherweise zugesandte Bestätigungs-E-Mail nach Abschluss des Bestellvorgangs ist ausdrücklich nicht Voraussetzung des Vertragsschlusses.
* Der Vertrag umfasst ausschließlich die Bereitstellung von in elektronischen Dateien gespeicherten Mustervorlagen per email an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, wie sie in dem von Ihnen ausgewählten Angebot beschrieben sind. Nicht Gegenstand dieses Vertrages ist und allein in ihre Verantwortung fällt es, ob die erworbenen Dateien und die darin enthaltenen Vorlagen Ihren individuellen Verwendungsabsichten entsprechen.
4. Bezahlung
* Zur Bezahlung von kostenpflichtigen Dateien stehen Ihnen verschiedene Zahlungsarten offen. Welche dies im Einzelnen sind, entnehmen Sie bitte den Angebotsseiten auf www.alg-zuschuss.de. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsweise besteht nicht. Es gelten jedenfalls die nachfolgenden Bedingungen.
* Bezahlung auf Rechnung. Die Zahlung ist fällig innerhalb von 14 Tagen auf das Konto der Billsafe GmbH (Factoring) mit der elektronischen Übermittlung der Rechnung ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf.
* Bezahlung per Paypal. Bei Zahlung per PayPal loggen Sie sich bitte in Ihren PayPal-Account ein. Anschließend steht es Ihnen frei, die Zahlung per Kreditkarte, Bankeinzug oder Abbuchung von Ihrem PayPal-Konto zu veranlassen. Um eine Zahlung per Kreditkarte oder Bankeinzug zu leisten, müssen Sie diese Funktionen zuvor in Ihrem PayPal-Account freigeschaltet haben. Nähere Informationen zum PayPal-Zahlungssystem erhalten Sie unter http://www.paypal.de/de. Die Zahlungsweise "PayPal" ermöglicht Ihnen eine schnelle und sichere Bezahlung Ihrer Bestellung.
5. Nutzungsbedingungen
* Die von Ihnen in Form von elektronischen Dateien erworbenen Vorlagen dürfen Sie zu Ihrem eigenen privaten oder gewerblichen Gebrauch speichern, vervielfältigen und bearbeiten. Dies gilt sowohl für die Dateien als auch für die Inhalte, soweit Sie z.B. Ausdrucke anfertigen. Davon ausgenommen ist der Gebrauch der elektronischen Dateien, um identische oder ähnliche Dienste wie unsere auf www.alg-zuschuss.de anzubieten.
5. Nutzungsbedingungen
* Die von Ihnen in Form von elektronischen Dateien erworbenen Vorlagen dürfen Sie zu Ihrem eigenen privaten oder gewerblichen Gebrauch speichern, vervielfältigen und bearbeiten. Dies gilt sowohl für die Dateien als auch für die Inhalte, soweit Sie z.B. Ausdrucke anfertigen. Davon ausgenommen ist der Gebrauch der elektronischen Dateien, um identische oder ähnliche Dienste wie unsere auf www.alg-zuschuss.de anzubieten.
6. Widerrufsrecht
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Rücksendungen der Ware sollten an folgende Adresse gerichtet sein:
KEYNA GROUP GMBH
Parkstrasse 3
D-02826 Görlitz
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung innerhalb von 14 Tagen für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Rücksendungen der Ware sollten an folgende Adresse gerichtet sein:
KEYNA GROUP GMBH
Parkstrasse 3
D-02826 Görlitz
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung innerhalb von 14 Tagen für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
7. Haftung
* Wir haften außer in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten für Vermögensschäden nur in den Fällen der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit ist unsere Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
* Wir haften außer in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten für Vermögensschäden nur in den Fällen der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit ist unsere Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
8. Sonstige Bestimmungen
* Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG (Convention on Contracts for the International Sale of Goods = Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf = UN-Kaufrecht).
* Sofern Sie Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches sind, ist Görlitz der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten betreffend die unter Verwendung dieser AGB geschlossenen Verträge.
* Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Görlitz, 01. Mai 2010
KEYNA GROUP GMBH, Parkstrasse 3, 02826 Görlitz